Wahlbündnis

ÖXIT - EU-AUSTRITT FÜR ÖSTERREICH

Für die EU-Wahl 2024 haben wir ein Wahlbündnis gebildet. Der Antritt bei der EU-Wahl 2024 ist mangels einer ausreichenden Anzahl von Unterstützungserklärung leider nicht zustande gekommen. Neben dem Öxit hatten wir folgende Ziele für unsere Arbeit im EU-Parlament:

• Zusätzliche EU-Vorschriften und EU-Verbote verhindern
• Weitere Ausdehnung des EU-Budgets verhindern
• Politiken verhindern, die unsere Neutralität weiter aushöhlen
• Keine Abgabe an Kompetenzen an die UNO (inkl. Unterorganisationen wie WHO, UNHCR)
• Wiederbestellung von Von der Leyen verhindern
• keine Aufnahme weiterer EU-Mitglieder (Moldawien, Ukraine, Türkei, usw.)

Wir wollten die Präsenz aber auch nutzen, um Bündnisse mit gleichgesinnten Parteien aus anderen Ländern zu schmieden, denn je mehr Staaten gemeinsam mit uns aus der EU austreten und der EFTA beitreten, desto besser. Als Spitzenkandidat war Mag. Christian Ebner vorgesehen. Unser Wahlbündnis bestand aus 5 Parteien und Initiativen.

Mag. Christian EBNER, Partei Freisinnige

“Österreich wird wieder frei!”

Christian Ebner

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Die Partei Freisinnige will den Öxit, weil die sozialistisch geprägte, regulierungswütige EU unser Steuergeld aus dem Fenster wirft, die persönliche und unternehmerische Freiheit immer mehr reduziert und das Privateigentum aushöhlt. Darüber hinaus reduzieren der weiche Euro und die Inflation unseren Wohlstand. Das überwuchernde EU-Recht reduziert immer mehr die demokratische Selbstbestimmung, da das österreichische Parlament nur Gesetze beschließen darf, die mit dem EU-Recht vereinbar sind. Beispielweise belastet uns die unbeschränkte Asyl-Zuwanderung massiv, aber Österreich darf keine Gesetze beschließen, um diese zu stoppen.

Nach dem Öxit wird Österreich freier, wohlhabender und demokratischer sein. Dies basiert auf folgende Säulen:

• Mit dem Öxit würden die EU-Verordnungen, die EU-Grundrechtecharta und die Europäische Sozialcharta automatisch außer Kraft treten. Wir haben wieder die Freiheit österreichische Gesetze, die auf EU-Richtlinien basieren, zu ändern. Schengen und die Personenfreizügigkeit der EU enden.
• Am Tag nach dem EU-Austritt könnte der Wiederbeitritt zur EFTA erfolgen. Diese bietet einen gemeinsamen Markt ohne gemeinsame Politik und so wie die EU Freihandelsverträge mit Ländern aus aller Welt.
• Wie Großbritannien werden wir einen Freihandelsvertrag mit der EU abschließen.
• Wiedereinführung einer österreichischen Währung, welche wie der Schweizer Franken eine Hartwährung sein wird.

In der Folge kommen wir in den Genuss weiterer Vorteile:

• Der größte Bürokratie-Abbau der österreichischen Geschichte wird zur Folge haben, dass Private und Unternehmen deutlich mehr Freiheit und niedrigere Kosten haben.
• Niedrige Inflation
• Wir können wieder selbst entscheiden, wer unter welchen Bedingungen zuwandern darf und wir können illegale Einwanderung unterbinden.
• Der überzogene CO2-Fetischismus der EU entfällt, wir können einen sinnvollen Umweltschutz betreiben.

Dr. Rudolf GEHRING, Christliche Partei Österreichs

„Für ein christliches Österreich ohne die EU.“

Die Christliche Partei Österreichs will den Öxit, weil die EU das christliche Welt- und Menschenbild missachtet. Die EU ist wert(e)losgeworden.

Die Waffen nieder:

• Wir wollen Frieden und Sicherheit
• Bewahrung der Neutralität und Eigenständigkeit Österreichs
• Die immerwährende Neutralität ist der beste Garant für den Frieden
• Keine Beteiligung an militärischen Bündnissen - keine Aufrüstung zur Kriegsführung
• Verbot von Waffenlieferungen an kriegsführende Länder
• Beendigung der EU-Sanktionen, damit das Leben wieder leistbar wird

Raus aus der Sackgasse EU:

• Wir wollen Frieden und Sicherheit
• Wir wollen keine Vereinigten Staaten von Europa
• Bewahrung der Neutralität und Eigenständigkeit Österreichs
• Keine Beteiligung an militärischen Bündnissen
• Verbot von Waffenlieferungen an kriegsführende Länder
• Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa auf der Grundlage von EFTA, aber keine politische Union
• Austritt aus dem Schengen-Abkommen und kontrollierte Zuwanderung,Asylmissbrauch beenden
• Raus aus der Sackgasse EU!
• Selbstbestimmungsrecht in wichtigen gesellschaftspolitischen Fragen (Lebensschutz, Familie, Gesundheit, Umwelt, Finanzen)

Wir wollen keine Vereinigten Staaten von Europa! Für eine lebenswerte Zukunft wollen wir FRIEDEN durch NEUTRALITÄT, FREIHEIT durch Selbst-bestimmung. Die Österreicher sollen in einem demokratisch regierten Land in SICHERHEIT und WOHLSTAND leben.

Dipl.-Ing. Oliver HOFFMANN, Initiative demokratie.at

“Weniger Staat, mehr individuelle Handlungsfähigkeit”

Auch wenn ein EU-Mandat vor allem dazu genutzt werden sollte, eine weitere Beschränkung der Österreichischen Souveränität zu verhindern: Mit einem Mandat im EU-Parlament kann man auch die Handlungsfähigkeit des einzelnen Österreichschen Staatsbürgers gegenüber nationalstaatlicher und Europäischer Bevormundung verteidigen:

• Europäischen Überwachsungsstaat verhindern: Keine zentrale EU-ID, kein digitales Zentalbankgeld, …
• Totalitäre Technokratie zurückdrängen: Transparenz statt Orwell’scher Manipulation mit Künstliche Intelligenz, Schluss mit Experokratie
• Bürgerrechte statt Kommissionswillkür: Aufarbeitung der Covid-Maßnahmen, Entscheidungshoheit weg von Kommissionen und hin zum einzelnen Mensch

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Engelbert SCHÖNLEITNER, Partei für Österreich

“Mut zur Freiheit. Raus aus der EU, denn jedes weitere Jahr in der EU ist ein verlorenes Jahr für Österreich“

Die “Partei für Österreich” will den Öxit, weil die derzeit im österreichischen Nationalrat vertretenen Parteien dem einheimischen österreichischen Volk seit Jahren eine demokratische Volksabstimmung über den EU-Austritt verweigern.

Durch den Beitritt zur EU im Jahr 1995 sind in fast allen politischen Bereichen negative Entwicklungen für Österreich eingetreten.

Fast alle Versprechen haben sich heute – fast dreißig Jahre später – als Lügen herausgestellt.

Es ist daher dringend an der Zeit, dem österreichischen Volk das verfassungsrechtlich verbriefte Recht zu geben, in demokratischer Weise über einen EU-Austritt (Öxit) abzustimmen.

Ein weiteres Anliegen ist uns die Situation der Bauern – eine moderne Bauernbefreiung ist gefordert!Die Eu hat die Bauern zu Subventionsempfängern und Bittstellern degradiert, die der zentral geplanten EU-Landwirtschaftspolitik unterworfen sind. Nach dem Öxit könnte Österreich eine Landwirtschaftspolitik betreiben, welche die Bauern wieder zu freien Unternehmern macht und Österreichs Selbstversorgung mit hochwertigen Lebensmitteln sicherstellt.

Inge RAUSCHER, Initiative Heimat und Umwelt

Wir von der Initiative Heimat und Umwelt waren immer schon gegen den EU-Beitritt Österreichs - auch vor der Beitritts-Abstimmung von 1994 - und arbeiten seither am Austritt aus dieser nicht nur für Österreich verhängnisvollen Abwärtsentwicklung.

Die größte bewußte Vernichtung des Lebens von Menschen und Tieren, Umwelt und Natur findet immer in Kriegen statt. Das sieht man am deutlichsten an der ganz engen Verzahnung der EU mit der NATO. Fast alle EU-Mitgliedstaaten sind gleichzeitig NATO-Mitglieder und damit Kriegstreiber - siehe den NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999 und die NATO-Osterweiterung bis an die Grenzen Russlands, mit der Russland zum militärischen Eingreifen in der Ukraine provoziert wurde. Die EU-Sanktionen gegen Russland schaden uns nicht nur selbst am allermeisten - siehe die massive Erhöhung der Energiepreise, sie gefährden auch den Frieden in Europa insgesamt. Damit hat die EU das größte Versprechen vor dem Beitritt, nämlich ein Friedensprojekt sein zu wollen, gebrochen. Nur mit dem ÖXIT kann Österreich eine glaubwürdige NEUTRALITÄT wieder beleben, die die Grundlage unserer Republik darstellt.

Die EU ist eine zentralistische Organisation, die von transnationalen Großkonzernen beherrscht wird, insbesondere den Pharma- und Nahrungsmittelkonzernen, die die völlig unnötige und Schöpfungs-feindliche Genmanipulation forcieren. Dazu gehören auch die sogenannten mRNA-“Impfungen”. Wir setzen uns seit Jahren stattdessen für die Förderung der natürlichen Gesundheit ein und wollen dies durch unsere Mitwirkung am ÖXIT-Bündnis verstärken. Wir werden uns dafür einsetzen, daß die Zustimmung Österreichs zum drohenden, diktatorischen WHO-Pandemievertrag und den damit zusammenhängenden “Internationalen Gesundheitsvorschriften” - beide auf Zwang ausgerichtet - nicht in Kraft treten bzw. wieder rückgängig gemacht werden.

Die wichtigste Ausrichtung einer auf Heimat & Umwelt bezogenen Politik ist die Stärkung einer auf heimischen Betrieben aufgebauten Kreislaufwirtschaft. Die Ermöglichung der Wertschöpfung für unser Volk aus eigener Kraft mit den vorhandenen natürlichen Ressourcen unserer wunderbaren Heimat, die viele Vorfahren für uns aufgebaut haben, war und ist für uns deshalb Maßstab unserer Arbeit. Unsere wichtigste Verpflichtung gegenüber unseren Mitbürgern sehen wir im Wiederaufbau einer ökologisch orientierten NAH- und SELBSTVERSORGUNG mit so vielen wie möglichen Produkten des täglichen Lebens von uns allen. Das bedeutet für uns die bedingungslose Ausrichtung auf die Förrderung der Klein- und Mittelbetriebe, der Handwerker, des Gewerbes und der Bauern. Dieses Rückgrat einer lebensfähigen Volkswirtschaft gilt es zu erhalten oder besser gesagt wieder aufzubauen und zu stärken. Wie rasch die hochgejubelten internationalen Lieferketten politisch ausgehebelt werden können, erleben wir derzeit; der ÖXIT wird dem entgegenwirken!

Ein besonderes Anliegen ist uns auch der Tierschutz, der in der EU keinerlei Stellenwert hat. Lebend-Tiertransporte über hunderte bis teilweise tausende Kilometer sind Jahr und Tag im fürchterlichen Ausmaß mitleidslos im Gange unter schrecklichsten Umständen für die Tiere. Östereich hatte vor dem EU-Beitritt ein einigermaßen gutes Tierschutzgesetz, das nach dem EU-Beitritt sofort gegenstandslos war. Ein Alpenland wie Östereich braucht seine landwirtschaftlichen Nutztiere, sonst hätten wir keine Wiesen und Almen!